Was ist ein DBA? Wissenswertes zum Doppelbesteuerungsabkommen

1. Das ist ein DBA
2. Verschiedene Prinzipien des DBA
3. Freistellungsmethode und Anrechnungsmethode
4. Für welche Personen ein DBA relevant ist
5. Beispiel-DBA Deutschland und Österreich
6. DBA: Effektive Vermeidung doppelter Besteuerung
7. FAQ: Häufige Fragen und Antworten zum DBA

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Das ist ein DBA

DBA steht für Doppelbesteuerungsabkommen. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung zweier Staaten, die regelt, welches Land eine Person oder ein Unternehmen besteuern darf, sollten beide Staaten infrage kommen. Dann wird ausschließlich nach dem dort geltenden Recht besteuert. Ein DBA kann zudem festlegen, wie die Steuern zwischen zwei Ländern aufgeteilt werden.

Dieses Abkommen verhindert also, dass Steuerpflichtige doppelt besteuert werden. Dieser Fall kann beispielsweise auftreten, wenn Personen entweder in zwei Staaten einen Wohnsitz haben oder in einem Land ansässig sind und in einem anderen Land Einkünfte erzielen, wie Löhne oder Renten. Bei Unternehmen regelt ein DBA beispielsweise, wie die Unternehmensgewinne einer Zweigniederlassung im Ausland zu besteuern sind.

Doppelbesteuerungsabkommen werden in der Regel zwischen zwei Ländern individuell verhandelt und festgelegt, sodass abhängig von den beteiligten Staaten unterschiedliche Regelungen gelten können. Es gibt jedoch Abkommensmuster, die zur Orientierung dienen.

Verschiedene Prinzipien des DBA

Bei der Aushandlung eines DBA berufen sich Staaten auf eines der folgenden vier Prinzipien:

• Wohnsitzlandprinzip: Die Steuerpflicht richtet sich nach dem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt einer Person beziehungsweise nach dem Sitz eines Unternehmens.
• Quellenlandprinzip: Die Steuerpflicht häng von dem Ort ab, aus dem die Einkünfte der Person oder des Betriebs stammen.
• Welteinkommensprinzip: Steuerpflichtige oder Unternehmen werden mit ihrem gesamten weltweiten Einkommen von einem Staat besteuert.
• Territorialitätsprinzip: Ein Staat besteuert nur die Einkünfte, die Personen oder Unternehmen innerhalb der Grenzen dieses Staates erwirtschaftet haben.

In Deutschland gilt diese Praxis:

• Für Inländer:innen, also für einheimische Staatsangehörige, werden das Wohnsitzland- und Welteinkommensprinzip verknüpft.
• Für Nicht-Einheimische, wenn Personen also weder ihren Wohnsitz noch ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben oder ein Unternehmen seinen Sitz im Ausland hat, wird das Quellenland- und Territorialitätsprinzip angewandt.

Personen mit Wohnsitz in Deutschland, die ein Sparkonto im Ausland haben, sind nach dem deutschen Einkommensteuergesetz mit den Zinsen aus diesem Sparkonto grundsätzlich erst mal in Deutschland steuerpflichtig. Das DBA zwischen Deutschland und dem betreffenden Ausland kann aber festlegen, ob die Zinsen von Deutschland oder dem ausländischen Staat besteuert werden dürfen.

Freistellungsmethode und Anrechnungsmethode

Zu unterscheiden sind zudem zwei Methoden, mit denen Doppelbesteuerung vermieden wird:

• Mit der Freistellungsmethode entfällt für Einkünfte, die im Ausland besteuert werden, die inländische Besteuerung. Diese Maßnahme wurde hauptsächlich eingerichtet, damit Unternehmen aus Deutschland im Ausland, in denen die Steuersätze niedriger sind, wettbewerbsfähig sein können, also nicht höhere Abgaben haben als ihre Konkurrenten.
• Bei der Anrechnungsmethode werden die Steuern, die Personen oder Firmen im Ausland für ihre Einkünfte gezahlt haben, auf die deutsche Steuerschuld angerechnet. Die in Deutschland zu zahlenden Steuern werden also um den Betrag reduziert, der bereits im Ausland erhoben wurde.

Für welche Personen ein DBA relevant ist

Für die Mehrzahl der Menschen in Deutschland ist für ihre Besteuerung nicht entscheidend, ob es mit einem Staat ein DBA gibt und wenn ja, wie dieses ausgestaltet ist. Es gibt aber vier Personengruppen, für die ein DBA in der Regel relevant ist:

• Für Grenzgänger:innen, die im benachbarten Ausland wie Österreich, Schweiz oder Frankreich arbeiten, aber in Deutschland wohnen
• Arbeitnehmer:innen, die befristet im Ausland arbeiten und ihren Wohnsitz in Deutschland behalten, wie es beispielsweise oft in Wissenschaft und Forschung der Fall ist
• Rentner:innen, die im Ausland ihren Ruhestand genießen
• Anleger:innen, bei denen bei ausländischen Banken Kapitalertragssteuer anfällt

Nach welchem Prinzip und mit welchen Methoden in diesen Fällen die Steuern erhoben werden, hängt vom jeweiligen DBA ab.

Beispiel-DBA Deutschland und Österreich

Die Nachbarländer Deutschland und Österreich haben einen regen Grenzverkehr. Laut der Arbeitsstättenzählung von Statistik Austria pendelten 2021 mehr als 87.000 Deutsche zum Arbeiten nach Österreich. Zudem lebten laut Statista-Erhebung Anfang 2023 etwa 225.000 deutsche Staatsangehörige in Österreich.

Ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Österreich gibt es bereits seit dem Jahr 1954. Es wurde seitdem mehrere Male erneuert und angepasst, zuletzt im August 2023. Was das Abkommen grundsätzlich besagt:

• Deutsche, die sich in Österreich aufhalten und dort arbeitet, werden auch in Österreich besteuert – und umgekehrt.
• Bei mehreren Wohnsitzen ist der Lebensmittelpunkt der Person entscheidend. Für Unternehmen gilt derselbe Grundsatz.
• Bisher fielen nur Arbeitnehmer:innen unter diese Regelung, die in der Nähe der Grenze wohnen und täglich von der Arbeit nach Hause zurückkehren. Ab 2024 entfällt die Regelung mit der täglichen Rückkehr, was vor allem für Beschäftigte im Homeoffice bürokratische Erleichterungen mit sich bringt, und Arbeitnehmer:innen fallen bereits dann unter die Regelung, wenn sie ihren Wohn- und Arbeitsplatz in einer Zone von 30 Kilometern beiderseits der deutsch-österreichischen Grenze haben.

DBA: Effektive Vermeidung doppelter Besteuerung

Doppelbesteuerungsabkommen, also DBA, vermeiden, dass Personen oder Unternehmen, die grenzüberschreitend tätig sind, ihr Einkommen oder Vermögen doppelt besteuern müssen. Das DBA regelt, welches Land in welchem Fall besteuern darf, das Abkommen wird mit jedem Land individuell verhandelt. Deutschland hat mit mehr als 90 Staaten ein DBA geschlossen. Die Besteuerung gemäß diesem Abkommen kann nach verschiedenen Prinzipien und mit verschiedenen Methoden erhoben werden.

FAQ: Häufige Fragen und Antworten zum DBA