Notfallplan Gas: Alles Wichtige zur Versorgung im Krisenfall

1. Was ist der Notfallplan Gas?
2. Notfallplan Gas – Stufe 1: Frühwarnstufe
3. Notfallplan Gas – Stufe 2: Alarmstufe
4. Notfallplan Gas – Stufe 3: Notfallstufe
5. Wer muss im Notfall auf Gas verzichten?
6. Notfallplan Gas: Sicher durch die Krise
7. FAQ: Häufige Fragen und Antworten

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Was ist der Notfallplan Gas?

Der Notfallplan Gas soll die Versorgung von Bürger:innen und systemrelevanten Einrichtungen mit dem Energieträger Gas in Notfällen sicherstellen. Er ist Teil der nationalen Sicherheitsstrategie der Deutschen Bundesregierung. Als Rechtsgrundlage dient Artikel 8 der EU-Verordnung 2017/1938 des Europäischen Parlamentes.

Ist eine Notsituation absehbar oder eingetreten, koordiniert die Bundesregierung gemeinsam mit der Bundesnetzagentur und Versorgungsunternehmen das weitere Vorgehen. Neben Versorgungsmaßnahmen beinhaltet der Notfallplan Gas auch Maßnahmen zur Vermeidung von Versorgungsengpässen sowie zur Wiederherstellung der Versorgung nach einer Krise.

Mit der Frühwarnstufe, der Alarmstufe und der Notfallstufe umfasst der Notfallplan Gas drei Eskalationsstufen mit konkreten Vorgehensweisen zur Sicherstellung der Versorgung. Die Stufen bauen zwar logisch aufeinander auf, können allerdings auch unabhängig voneinander ausgerufen werden. Eine feste Reihenfolge gibt es nicht.

Notfallplan Gas – Stufe 1: Frühwarnstufe

Laut Notfallplan tritt die Frühwarnstufe in Kraft, wenn konkrete, ernst zu nehmende und zuverlässige Hinweise auf ein Ereignis vorliegen, das „wahrscheinlich zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage“ führt.

Für Bürger und Bürgerinnen hat diese erste Stufe zunächst kaum Konsequenzen. Der Staat greift nicht aktiv in die Versorgungslage ein. Es wird lediglich dazu aufgerufen, den eigenen Gasverbrauch nach Möglichkeit zu reduzieren.

Ein Krisenstab wird einberufen, der die aktuelle Lage analysiert und das weitere Vorgehen plant. Dazu zählen Vertreter:innen des Wirtschaftsministeriums, der Bundesnetzagentur, der Netz- und Speicherbetreiber und Expert:innen für den Gasmarkt sowie Lieferanten.

Notfallplan Gas – Stufe 2: Alarmstufe

Ist eine Verschärfung der Lage absehbar, wird als nächster Schritt die „Alarmstufe“ ausgerufen. Hier „liegt eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt“.

Auch hier greift der Staat nicht ein, da er davon ausgeht, dass der Markt noch in der Lage ist, die Störungen selbst zu bewältigen. Marktteilnehmer sollen unter anderem auf die Reserven der nationalen Gasspeicher zurückgreifen.

Aber: Industriellen Kunden, die als nicht systemrelevant gesehen werden, dürfen Gaslieferungen unter Umständen gekürzt werden.

Notfallplan Gas – Stufe 3: Notfallstufe

Als letzte Eskalationsstufe sieht der Notfallplan Gas die Notfallstufe vor. Die Nachfrage nach Gas ist außergewöhnlich hoch und eine „erhebliche Störung der Gasversorgung oder eine andere beträchtliche Verschlechterung der Versorgungslage“ ist gegeben.

Da die marktbasierten Maßnahmen nicht ausreichen, um die Situation zu verbessern, wird der Staat nun aktiv. Die Bundesnetzagentur wird zum „Bundeslastverteiler“ und regelt ab sofort die Verteilung von Gas. Dies geschieht in Austausch mit den Netzbetreibern.

Wer muss im Notfall auf Gas verzichten?

Kommt es während der Notfallstufe zur staatlichen Verteilung von Gas, werden bestimmte Gruppen bevorzugt beliefert und bis zum Ende der Reserven mit Gas versorgt. Zu den besonders schützenswerten Gruppen zählen:

• Soziale Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen
• Private Haushalte
• Feuerwehr und Polizei
• Anlagen, die der Wärmeversorgung dienen (z. B. Gaskraftwerke)

Zudem können je nach Lage auch Anlagen infrage kommen, welche die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung sicherstellen. Industrie, Einzelhandel und alle weiteren Unternehmen könnten im Ernstfall von der Gasversorgung abgeschnitten werden.

Sämtliche Verteilungsentscheidungen seien laut Bundesnetzagentur allerdings Einzelfallentscheidungen. Jede Notfalllage werde individuell betrachtet. Eine vorher festgelegte Abschalt-Reihenfolge komme aufgrund der Komplexität des Entscheidungsprozesses nicht infrage.

Notfallplan Gas: Sicher durch die Krise

Der Notfallplan Gas ist in drei Stufen aufgeteilt, die unterschiedliche Maßnahmen zur Sicherung der Gasversorgung Deutschlands in Krisenzeiten beinhalten. Der Staat greift allerdings erst im Notfall ein und tritt in Form der Bundesnetzagentur als Verteiler auf. Kommt es zu einer Knappheit, werden besonders schützenswerte Gruppen wie soziale Einrichtungen und Privathaushalte bevorzugt mit Gas beliefert. Industrie und Unternehmen müssen mit Kürzungen rechnen.

FAQ: Häufige Fragen und Antworten